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Wahlkmapf aktuell

Porträt in der SWP

Erstellt von Torben Schuster am 21. September 2008

Bürgernah im Wahlkampf: FDP-Direktkandidat Torben Schuster

Der stärkste Kontrast zu Schwarz?

Neu-Ulm: Torben Schuster Direktkandidat für FDP

Ein Liberaler aus Überzeugung: Torben Schuster will als Direktkandidat in den Bayerischen Landtag einziehen – für seine Partei, die FDP. Vor allem in der Bildungs- und der Wirtschaftspolitik fühlt er sich zuhause.

Die Uhr mit ihrem dunkelbraunen Holzrahmen im Neu-Ulmer Café Konzertsaal zeigt genau 19.52 Uhr, als Torben Schuster den Raum betritt. Seinen Kopf muss der Zwei-Meter-Mann einziehen, sonst passt er nicht durch die Eingangstüre. Die rund 30 anwesenden Gäste der zentralen FDP-Wahlkampfveranstaltung begrüßt er alle persönlich – per Handschlag – und nimmt auf dem Podium Platz.

Es soll um Gesundheitsfragen gehen. Schuster, grauer Anzug, hellblaues Hemd, blau-braun gestreifte Krawatte, spricht das Grußwort: „Ich werde heute mein Basiswissen über die Gesundheitspolitik steckenlassen”, erklärt der FDP-Direktkandidat für den Stimmkreis Neu-Ulm überraschend und erklärt: „Es kommt viel zu selten vor, dass Politiker, die von einer Sache keine Ahnung haben, den Mund halten.”

Bildungs- und Wirtschaftspolitik, das sind seine Spezialgebiete. „Ich stehe für eine Wirtschaftspolitik mit Augenmaß, wie sie die CSU vor vielen Jahren verfolgte, als sie noch näher an den Menschen war .” Schuster will wichtige Entscheidungen in der Infrastruktur- und Verkehrspolitik schneller angehen. „Zudem müssen wir mittlere und größere Unternehmen in Deutschland halten.” Die gesetzlichen Rahmenbedingungen – Stichwort: Erbschaftssteuer – müssten dafür geschaffen werden. Die Forderungen des Neu-Ulmers in der Bildungspolitik: mehr Ganztagesbetreuung, niedrigere Klassenteiler und mehr Lehrkräfte.

Der gelernte Groß- und Außenhandelskaufmann Schuster (33) – aufgewachsen in Crailsheim, verheiratet, noch kinderlos – begann seine politische Laufbahn 2001. Mit den Gesetzen der rot-grünen Bundesregierung sei er damals alles andere als einverstanden gewesen. „Irgendwann hatte ich dann keine Lust mehr, nur zu motzen.”

Eine Schnuppermitgliedschaft bei der CDU in Böfingen, so sagt er, sei für ihn jedoch nicht der Weisheit letzter Schluss gewesen. „Deren Denkweise war mir relativ schnell zuwider.” Die Grundprinzipien des Liberalismus entsprachen – damals wie heute – viel eher seiner tiefsten Überzeugung. So trat er den Freidemokraten in UIm bei, deren stellvertretender Vorsitzender er von 2005 bis Anfang 2008 war, bevor er im Februar in den FDP-Kreisverband Neu-Ulm eintrat. Seinen Wechsel auf die andere Seite der Donau begründet er mit den größeren Chancen auf ein politisches Mandat.

Bei der Landtagswahl steht er auf Platz 11 der FDP-Liste in Schwaben. Seine Erklärung, warum keine bessere Platzierung drin war: „Ich bin ja erst kurz im Kreisverband.” Seine Chancen, tatsächlich in den Landtag einzuziehen, sind daher eher gering. Ist Schuster also nur ein Zählkandidat? „Keineswegs. Ich werde alles dafür tun, dass wir – und auch ich persönlich – ein vernünftiges Wahlergebnis bekommen.”

Zumindest was die Partei angeht, verheißen die Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap aus dieser Woche rosige Zeiten: 8 Prozent bei der Landtagswahl – und damit der Einzug ins Maximilianeum, was zuletzt 1990 der Fall war. „Die Umfragewerte geben das wieder, was die Leute im Freistaat denken”, glaubt Schuster. „Sie merken, dass auch bei der CSU nicht mehr alles Sonnenschein ist.”

In dieses Bild passt auch einer der Wahlsprüche der Liberalen auf ihren Plakaten: „Der deutlichste Kontrast zu Schwarz”, steht da in gelben Lettern auf schwarzem Hintergrund geschrieben. Optisch gesehen wohl wahr, doch auch politisch-strategisch? Schuster: „Ja. Die Übereinstimmung auf Landesebene ist viel geringer als im Bund.” Die CSU mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit sei der erklärte politische Gegner. „Es ist aber einer der provokantesten Slogans, den sich die Bayern-FDP je gegeben hat.” Spricht”s, schnappt sich seine Zigaretten und geht rauchen. Nach draußen, vor die Türe des Cafés, wie es das bayerische Nichtrauchergesetz (Schuster: „Wir wollen Wahlfreiheit”) vorsieht.

Direktkandidaten

Am Sonntag, 28. September, wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Die Wähler haben zwei Stimmen. Die Erststimme bekommt der Kandidat, der den Stimmkreis im Landtag vertreten soll. Die Zweitstimme geht an einen Listenkandidaten aus dem Wahlkreis, der dem Regierungsbezirk entspricht. Im Stimmkreis Neu-Ulm haben zehn Parteien und Wählergruppen einen Direktkandidten nominiert. Bis auf diejenigen der rechtsextremen NPD und der „Republikaner” stellen wir alle ausführlich vor. Heute: Torben Schuster (FDP).

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Gesundheitsfonds stoppen - Wettbewerb schaffen

Erstellt von Torben Schuster am 5. September 2008

Zentrale Wahlkampfveranstaltung am 02.09.2008 mit Daniel Bahr.

Der von der Großen Koalition geplante Gesundheitsfonds ist der Einstieg in die Planwirtschaft im Gesundheitswesen. Ein einheitlicher Beitragssatz für alle Kassen wird begleitet von einer gewaltigen bürokratischen Umverteilung, die es finanziell belohnt wenn eine Kasse viele Kranke hat. Wo bleibt da z.B. der Anreiz für Präventionsmaßnahmen und für eine schnelle Heilung? Zudem scheint es der erste Schritt hin zu einer staatlichen Einheitskrankenkasse zu sein.

Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Daniel Bahr MdB stellte am Dienstag Abend im Cafe Konzertsaal in Neu-Ulm dar, was die FDP anders machen wird. Das Interesse war groß, die Gäste mussten eng zusammenrücken, wurden aber durch einen packenden Vortrag belohnt.

Die anschliessende Diskussion zeigte deutlich, dass niemand außer Gesundheitsministerin Ulla Schmid und Kanzlerin Angela Merkel den Gesundheitsfonds wollen.

Es wurde deutlich, dass die ländlichen Regionen in den nächsten Jahren verstärkt unter Hausärztemangel zu leiden haben werden.

Mit ihrem Konzept möchte die FDP einen Übergang in eine private Krankenversicherung für alle. Die staatliche Regulierung muss auf eine gesundheitliche Grundversorgung begrenzt werden, die sicherstellt, dass jeder Bürger im Krankheitsfall eine qualitativ gute medizinische Versorgung hat, auch wenn er über wenig Geld verfügt.

Gesundheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, ca. 60% der Todesfälle entfallen auf Erkrankungen des Herz-Kreislaufsystems. Mit einer gesunden Lebensweise mit mehr Bewegung und guter Ernährung würden die Zivilisationskrankheiten und die dadurch verursachten Kosten erheblich reduzieren. Hierzu ist es aber notwendig, dass der Sportunterricht in den Schulen ausgebaut wird und der Breitensport in den Vereinen gefördert wird.

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